Die Rede von Knut Michael Dresdener Demo #SaveYourInternet gegen Artikel 13 am 23.03.2019

safe your internet

Die ganze Rede wie sie für die Demo #SaveYourInternet – Dresden gegen Artikel 13 am 23.03.2019 geplant war

Hallo Freunde der digitalen Freiheit

Es gibt Menschen, die behaupten Ihr seid von fremden Mächten gesteuerte Bots. Jetzt faßt Euch bitte mal selbst an: an den Armen , an den Hintern an den Kopf und wenn Ihr sicher seid, daß Ihr Menschen seid Menschen mit Herz, Hintern und Verstand, dann ruft ganz laut:

#Wir sind keine Bots!

Faßt Euren Nachbarn an z.B. an die Hände und wenn Ihr sicher seid, daß Euer Nachbar ebenfalls ganz Mensch ist, dann ruft ganz laut:

#Wir sind keine Bots!

Nachdem wir das geklärt haben, sollten wir uns fragen, wie kommen die darauf uns so zu diffamieren?

Steve hat Euch soeben detailliert erklärt, worum es geht.

Offiziell heißt das:

Vorschlag für eine Richtlinie des europäischen Parlaments und des Rates über das Urheberrecht im digitalen Binnenmarkt

Und dabei geht es

Kommen wir mal zur Geschichte dieses Vorschlages:

Artikel 11 – das Leistungsschutzrecht

Ihr erinnert Euch an den ehemaligen EU-Digitalminister Dr. Günther Oettinger? Das war EU-Minister, der selbst zur Lachnummer auf Youtube wurde als er versuchte englisch zu reden und das obwohl er vorher verlangte, daß jeder Deutsche englisch sprechen können muß auch der Facharbeiter an der Maschine.

2015 kam Oettinger nach einer Auswertung von Transparency International in die Kritik, weil er nach einer Amtszeit von nur einem halben Jahr als EU-Kommissar für Digitales sich nur 2 mal mit Lobbyisten von NGOs getroffen hatte, aber 44 Mal mit denen von Unternehmen oder Wirtschaftsverbänden.

Im Zeitraum von Dezember 2014 bis April 2017 traf sich Oettinger 412 Mal mit Lobbyisten, was mit Abstand der höchste Wert aller 28 EU-Kommissare war.

Oettinger befürwortete das Leistungsschutzrecht für Presseverleger und setzte sich für eine Europäisierung im Zuge der EU-Urheberrechtsreform ein.

Im August 2016 wurde ein Arbeitspapier der EU-Kommission bekannt, welches eine dem Deutschen Leistungsschutzrecht entsprechenden Rechtsverordnung vorschlägt. Verlage würden demnach 20 Jahre lang das exklusive Nutzungsrecht an Online-Nachrichten erhalten, ohne Ausnahmen für Snippets. Dies könnte sogar die Überschrift betreffen.

Bereits im Herbst 2014 waren im Rahmen einer Beurteilung im deutschen Bundestag alle fünf Experten zu dem Ergebnis gekommen, dass das deutsche Leistungsschutzrecht für Presseverleger abgeschafft werden sollte. Die Einführung sei eine „Katastrophe“ gewesen. Auch andere Wissenschaftler bewerteten es zeitgleich als „unausgegoren, kurzatmig, lobbygetrieben“ und forderten ebenfalls die ersatzlose Abschaffung.

Führende Wirtschaftsprofessoren wiesen darauf hin, dass die EU-Kommission offen das Scheitern des LSR in Deutschland zugibt, weil es eben nicht zu erhöhten Einnahmen geführt hat. Doch anstatt das die EU Kommission nun den Versuch aufgibt, wolle die EU-Kommission das LSR von einem deutschen zu einem europäischen Problem machen. Damit besteht kein Zweifel mehr, dass dies ein Ergebnis massiven Lobby-Drucks der Presseverlage und den Wünschen von Günther Oettinger geschuldet ist.

Der Entwurf würde sich „wie eine Wunschliste der Verlagsindustrie“ lesen, so der Jurist Till Kreutzer von der Initiative gegen ein Leistungsschutzrecht.

Julia Reda EU-Abgeordnete der Piratenpartei hat es ganz richtig dargestellt:

Der Entwurf besteht aus lauter Versuchen, veraltete Geschäftsmodelle vor dem Fortschritt zu schützen.

Der neue Artikel 11 soll genau das erreichen. Alle, die Kleinstausschnitte journalistischer Inhalte im Netz nutzen, sollen dann Lizenzen des jeweiligen Verlegers kaufen. Das bedeutet automatische Previews, die soziale Medien einblenden, wenn User einen Link teilen, typischer Weise bestehend aus der Überschrift, einem Bild und einem Textausschnitt wären lizenzpflichtig. Das gilt auch für Dienste, die Nachrichten auswerten, Aggregatoren, Medien-Monitoring oder Faktenchecks. Wir nennen das Linktax. Das ist ein Angriff auf das Internet. Dort heißt es von Beginn an „Sharing is caring“ oder Wissen vermehrt sich, wenn man es teilt.

Folgende Konsequenzen wird die Linktax haben:

Die Freiheit des kreativen Schaffens im Netz, Innovationschancen für Startups werden für die Gewinne der großen Musik-, Film- und Zeitungsverlage geopfert.

Laut dem Branchenverband Bitkom würden vor allem kleine Verlage leiden.

Der Eco – Verband der Internetwirtschaft bezeichnete es als unbegreiflich, dass der Irrweg eines Leistungsschutzrechtes beschritten wird. Dies würde sich „als Hemmschuh für die gesamte Informationsgesellschaft und Digitalisierung entpuppen“.

Die Vereinigung European Digital Rights sagte, dass der Entwurf „nicht schlechter hätte ausfallen können“.

Laut Verbraucherzentrale habe die EU-Kommission „nur die Wünsche von Konzernlobbyisten wie der Verleger berücksichtigt“. 

Wir tun unseren Unmut kund indem wir ganz laut rufen:

#Safeyour internet

Das war erst der Fehler Artikel 11. Die Fehlerkette geht weiter mit Artikel 12.

Seit den 50er Jahren gibt es Deutschland und in der gesamten EU ein Vergütungssystem, das die Einnahmen der Verwertunsggesellschaften wie GEMA, VG Wort oder VG Bild und Kunst zwischen Urhebern und Verlegern vorsah. Hierzu gibt es Lizenzveträge, damit z.B. Musik im Radio, in Diskotheken in Geschäften, Restaurants uws. gespielt werden kann und die Urheber einen Anteil vergütet bekommen.

Dann gab es die technischen Möglichkeiten, die das Kopieren der Urheberrechtlich geschützten Werke ermöglichte. Das regelte man mit einer Pauschalabgabe auf CD-Rohlinge, USB-Sticks, Kopierer. Das ist eines der Haupteinnahmequellen der der VG Wort. Die Verwertungsgesellschaften zahlten die Einnahmen etwa zur Hälfte an die Urheber und zur Hälfte an die Verlage. Gesetzlich geregelt war diese verteilung aber nicht. Dann entschied 2015 der EUGH, daß diese Einnahmen nur den Urhebern zustehen und nicht den Verlegern. Die Verlage hätten nur dann Anspruch darauf, wenn die Urheber dem Verlag explizit dazu das Recht einräumt. 2018 landete die Verlagsbeteiligung noch einmal vor dem Bundesverfassungsgericht. Der Verlag hatte sich in seinem Eigentumsrecht verletzt gesehen. Das Bundesverfassungsgericht hat aber nicht das Eigentumsrecht sondern das Urheberrecht herangezogen und entschieden, daß die Vergütungsansprüche zunächst nur dem Urheber zustehen.

Darufhin änderten die Verwertunsggesellschaften ihren Verteilungsplan. Die Urheber hatten vollen Anspruch auf die Einnahmen aus den gesetzlichen Ansprüchen, wenn sie ihre Ansprüche nicht an die Verlage abgetreten haben.

Mit der Änderung der Urheberrichtlinie soll nun der alte Status Quo wieder hergestellt werden, der vor den Urteilen des EuGH und des BGH.

Julia Reda bezeichnet das zu Recht als eine Verteilung von den Ärmeren zu den Reichen.

Auch der Berufsverband der freien Journalisten positioniert sich klar gegen Artikel 12.

Gemeinsam mit 44 Autorenverbänden aus 22 Ländern der EU hat er eine Petition unterzeichnet, die die Abschaffung von Artikel 12 fordert.

Den Verlegern wir mit Artikel 12 das uneingeschränkte Recht eingeräumt werden, einen Teil der Einnahmen aus Verwertungsrechten für sich zu beanspruchen. Der Urheber kann nichts dagegen tun.

Das Leistungsschutzrecht wird also nicht gestärkt, sondern geschwächt.

Damit ich hier nicht falsch verstanden werde: Ja wir brauchen ein Urheberrecht.

Ja, wir brauchen eine Urheberrechtsreform. Aber eine die für Kreative besser funktioniert.

Der Kommunikationschef des Bundesverbandes der Zeitungsverleger, also der Hauptlobbyist,

twitterte:

„Das größte Problem ist sicherlich, dass die kreativen Inhalte der Presseverage im Netz nicht urheberrechtlich geschützt sind.“

Stimmt nicht:

Wer Fotos oder Texte oder z.B. Landkarten klaut und die bei sich auf die Webseite stellt, wird abgemahnt. Das ist jetzt schon so und das ist auch richtig so.

Wenn jemand einen Blog betreibt und in den öffentlich Kommentaren ein Nutzer geschütztes Material veröffentlicht, hat der Betreiber die Pflicht bei Kenntnis des Urheberrechtsverstoßes den Beitrag zu entfernen. Es haftet der Betreiber des Blogs nach einer Nachricht eines anderen Nutzers oder des Rechteinhabers.

Ja, wir brauchen eine Regulierung der großen Plattformen. Können wir nicht erst einmal anfangen sie gerecht zu besteuern?

Nun gibt es Firmen, große Firmen namentlich Google wozu auch Youtube gehört und Facebook wozu auch Whatsapp gehört, die kümmert das nicht. Die lassen von ihren Nutzern urheberrechtlich geschütztes Material auf ihre Plattformen hochladen. Dann platzieren sie Werbung daneben und verdienen somit Geld mit der geistigen Arbeit anderer ohne sie zu entlohnen.

Hier will der Vorschlag für die Richtlinie Artikel 13 ansetzen.

Die Betreiber von Plattformen sollen direkt haftbar sein, wenn ein Nutzer urheberrechtlich geschütztes Material einstellt. Also nicht der Rechteinhaber kümmert sich darum, sondern die Plattform. Das ist eine ganz neue Qualität.

Um das umzusetzen, gibt es 2 Möglichkeiten:

Im Artikel 13 steht drin, daß die Plattformbetreiber die Beiträge vorab prüfen müssen und ggf. Lizenzen erwerben müssen. Das geht nur automatisiert. Wir nennen diesen Automatismus „Uploadfilter“. Ich weiß genau dieses Wort steht so nicht in dem Artikel . Wie aber sonst soll eine Vorabprüfung von zig Mio Usern umgesetzt werden?

Mit Menschen per Auge und Ohr kann das nicht umgesetzt werden. Das leuchtet ja wohl jedem ein.

Jetzt kommt der Haken bei dem jeden technisch grundgebildeten Menschen sich die Haare sträuben:

Ein Algorithmus kann nicht denken. Es ist einfach eine Abfolge von mathematischen Berechnungen. Die können nicht unterscheiden, was ist ein Zitat, eine Parodie ein Remix oder eine echte Urheberrechtsverletzung. Sicher wird es weniger Rechtsverstöße geben, aber es wird das Internet, so wie wir es jetzt kennen, nicht mehr geben.

Wenn irgendjemand ein Bild hochlädt, wird es mit hoher Wahrscheinlichkeit herausgefiltert werden, weil es könnte gestohlen sein oder es könnten Urheberrechtlich geschützte Inhalte darauf abgebildet sein z.B. Eifelturm bei Nacht. Das ist ein geschütztes Motiv.

Memes wird es nicht mehr geben. Wenn Sie ein Bild aus dem Internet vielleicht von Facebook nehmen und daraus eine Parodie erstellen mittels Bildbearbeitung oder einem Kommentar, dann wird das herausgefiltert werden. Algorithmen wissen nicht, was eine Parodie ist.

Die neu entstandene Popkultur wird zerstört.

Livevideos auf Youtube wird es nicht mehr geben, denn der Filter muß ja erst das Video scannen bevor es auf der Plattform veröffentlich wird. Dann ist es nicht mehr live.

Aber lassen wir mal den Pop und gehen ins Wirtschaftliche:

Jeder IT Fachmann berät sich in Foren. Dort werden ganz legal Codes bereitgestellt. Die Foren leben von freiwilligen, kostenlosen Beiträgen. Man hilft sich gegenseitig. Das ist dann nicht mehr möglich.

Ehrlicherweise muß ich an dieser Stelle sagen: Es gibt 3 Ausnahmen, die den Betreiber von der Pflicht ausnehmen:

Also wenn ein Forum länger als 3 Jahre existiert, und so ein Fachforum sollte schon eine gewisse Zeit existieren damit sich Wissen ansammeln kann, muß es filtern. Damit wird die Existenzgrundlage einer gesamten Branche zerstört. Europa steht in Sachen IT jetzt schon sowieso ganz weit hinten an, hinter Indien, hinter Japan, hinter China von den USA ganz zu schweigen. Wie sollen wir den Anschluß schaffen, wenn die Arbeitsgrundlage fehlt? Opfern die Konservativen die Zukunft zu Gunsten der bestehenden Alt- Industrie?

Selbst die Politik ist betroffen. Kritische Stimmen, die Zitate verwenden, um sie zu widerlegen oder zu kommentieren wird nur noch wenige geben. Das ist das politische Ziel der Konservativen: Ein Kommunikationskanal, in dem jeder seine Meinung frei äußern kann, soll verhindert werden. Wir sollen das schlucken, was uns vorgesetzt wird. Ach war das schön als es noch Fernsehen gab und als der Springerverlag seine Verunglimpfungen und seinen Hass gegen Nichtkonservative unwidersprochen rausblasen konnte.

Herr Voss hat gelogen als er sagte, daß es keine Gegenvorschläge gegeben hat. Julia Reda von uns der Piratenpartei hat genug andere Vorschläge gebracht und sie war nicht die Einzige.

Ihr habt das Internet verstanden im Gegensatz zur CDU. Ihr seid genau deswegen zum Protest hier,

Ihr habt Briefe an die Abgeordneten in Brüssel geschrieben, Ihr habt Emails geschrieben, habt angerufen und dafür werdet Ihr diffamiert mit solchen Aussagen wie: Mob oder Bots.

Die EU-Abgeordneten Monika Hohlmeier (CSU, Tochter von Franz-Josef Strauss) und Sven Schulze (CDU) bezecihneten die Kritiker insbesondere von Artikel 13 als Teil einer „Fake-Kampgne der IT-Giganten“ bzw. „Fake-Aktion“ von Google.

Axel Voss sagte: Das Wort Uploadfilter steht gar nicht in dem Artikel drin – Stimmt. Aber es ist gar nicht anders möglich, denn wie sollen die Plattformbetreiber Inhalte auf die es hohe Geldbußen geben wird, verhindern.

Axel Voss behauptet Artikel 13 erlaube transformative Nutzung geschützter Werke. Nein, Julia Reda hat Akteneinsicht genommen und klar gestellt: nur Zitate, Kritik, Rezensionen, Karikatur und Paradie wird in Artikel 13 erlaubt, eine grundsätzliche Erlaubnis für transformative Nutzung wurde abgelehnt.

Axel Voss lügt also!

Es wurde gegen Julia Reda kolportiert an ihren Händen klebe Blut.

Aber wir lassen uns nicht einschüchtern. Wir haben die Wahl. Am 26.Mai zur EU-Wahl, zur Kommunalwahl und am 1.September zur Lantagswahl wird es für uns heißen:

#Nie wieder CDU

Jetzt gibt es Leute denen steckt wahrscheinlich im Halse Niewieder SPD. Denen muß ich jetzt aber sagen, wir die Piratenpartei Dresden sind hier im Bündnis mit anderen. Dazu gehören auch die Jusos.

Als Gastgeber behandeln wir unsere Mitstreiter respektvoll. Wir geben Euch eine Hausaufgabe mit und ich weiß Euer Buvo Kevin Kühnert hat die gleiche Position wie wir. Stärkt ihm den Rücken, bleibt standhaft, klärt die SPD auf vor allem unsere Justizministerin Katharina Barley. Alle die da im europäischen Parlament sitzen müssen diesen Vorschlag ablehnen. Das ist der einzige Weg dieses unsägliche Gesetz zu verhindern.

Geht hin und sagt im Koalitionsvertrag steht:

Eine Verpflichtung von Plattformen zum Einsatz von Upload-Filtern, um von Nutzern hochgeladene Inhalte nach urheberechtsverletzenden Inhalten zu filtern, lehnen wir als unverhältnismäßig ab.

Pocht darauf, den Koalitionsvertrag einzuhalten und wenn die CDU es trotzdem durchsetzen will, dann kündigt den Vertrag wegen Vertragsbruch.

Wenn die SPD hier wieder einmal umfällt, dann braucht sie sich nicht wundern, wenn ihre Wahlergebnisse einstellig sind.

Zeigen wir der CDU, daß sie keine Volkspartei ist. Stimmt für alles andere aber

#NiewiederCDU

Wenn ich hier schon die Jusos begrüße, dann gilt unser Gruß natürlich auch allen anderen Gästen wie z.B. die Grüne Jugend. Auch Ihr solltet Eurer Grünen Partei das Gesetz erläutern, denn bei der letzten Abstimmung im September haben die Hälfte Eurer EU Abgeordneten dafür gestimmt.

Ich nenne hier jetzt mal die Namen, damit Ihr wißt, bei wem Ihr ansetzen müßt:

Reinhard Bütikofer

Rebecca Harms

Michael Cramer

Martin Häusling

Maria Heubuch und

Helga Trüpel

Letzt genannte ist bereits mehrmals unangenehm aufgefallen. Sie verteidigt öffentlich das Gesetz im Sinne der CDU.

Wir begrüßen außerdem die Linksjugend und die Partei der Humanisten.

Wir sind froh, daß wir nicht allein sind. Oft werden wir ja auf den Begriff Internetpartei verkürzt. Natürlich sind wir Piraten die Partei, die Digitalisierung kann und wir wir sehen, braucht die EU, braucht unser Land Kompetenz in Sachen Internet und Digitalisierung. Viele der Piraten sind Profis auf dem Gebiet . Nun sitzen wir nicht nur im dunklen stillen Kämmerlein und hacken da fröhlich vor uns hin. Wir sehen die Auswirkungen, die unser Tun auf die Gesellschaft hat. Wir übernehmen Verantwortung. Jeder ist davon betroffen im Beruf und im Privatem. Fast jeder muß auf Arbeit einen Computer bedienen, Autos sind heutzutage rollende Computer unsere Telefone sind Computer mit so viel Rechenleistung, wie man sie vor 30 Jahren noch in einer Kleiderschrankgroßen Rechenanlage unterbringen mußte. Das Ganze hat sich entwickelt zu einer neuen industriellen Revolution, die die Arbeitsproduktivität beträchtlich erhöht, die eine Grenzenlose Kommunikation erlaubt weltweit. Das Internet ist die größte Bibliothek der Welt. Für diese gewaltige Umwälzung unseres Lebens brauchen wir Kompetenz. Die könnt Ihr in diesem Jahr wählen.

PS. Die Rede wurde von mir selbst spontan gekürtzt, weil die Redezeit bereits überschritten war.

Alle Reden auf dem Neustädter Markt:

Der Demozug auf der Albertstraße:

Die #SafeyourInternet Demo 23.März 2019 in Leipzig:

Print Friendly, PDF & Email

Weitere Informationen

Hier kannst Du Kontakt zu mir aufnehmen:

Suche

Suche

in

Kategorien

Hier kannst Du Kontakt zu mir aufnehmen: